Exklusivitätsvereinbarung

In einer Exklusivitätsvereinbarung im Rahmen einer UnternehmenstransaktionShare on linkedin Share on xing Share on facebook Share on whatsapp Hierbei handelt es sich um ein Sammelbegriff bei Transaktionen im Unternehmensbereich (ähnlich dem englischen Begriff Mergers & Acqusitions)…. bzw. eines M&A-Prozesses verpflichtet sich der Verkäufer für einen begrenzten Zeitraum, nicht mit anderen potenziellen Käufern (oder Investoren) zu verhandeln.  Die Gründe dafür, dass der Käufer um eine Exklusivität bittet sind in der Regel:

• um sicherzustellen, dass die Zeit und der finanzielle Aufwand zur Durchführung der Due DiligenceShare on linkedin Share on xing Share on facebook Share on twitter Share on whatsapp Dieser Begriff kommt aus dem englischen und bezeichnet die „sorgfältige Prüfung“, die bei einer Unternehmenstransaktion… und den Kaufvertragsverhandlungen nicht umsonst ist
• um die Transaktionswahrscheinlichkeit signifikant zu erhöhen
• um den Wettbewerbsdruck konkurrierender Angebote zu vermeiden
• um mit den Fremdkapitalgebern (z.B. Banken) die Finanzierung der potenziellen Unternehmensakquisition zu regeln

Naturgemäß liegt es nicht im Interesse des Verkäufers mit einer Partei eine Exklusivität zu vereinbaren, daher sollte er lediglich eine Exklusivitätsvereinbarung eingehen, wenn bezüglich der wesentlichen Vertragspunkte Einigung besteht, einschließlich einer akzeptablen Kaufpreisspanne, die der Kaufinteressent ausreichend erklärt.

Die Exklusivitätsvereinbarung wird in der Regel als Teil des Letter of Intent bzw. der AbsichtserklärungShare on linkedin Share on xing Share on facebook Share on whatsapp Ein schriftliches Dokument (in der Regel ohne rechtsverbindliche Wirkung) in der die Parteien die wichtigsten Punkte der Unternehmenstransaktion… aufgenommen und ist im Gegensatz zum eigentlichen Charakter der AbsichtserklärungShare on linkedin Share on xing Share on facebook Share on whatsapp Ein schriftliches Dokument (in der Regel ohne rechtsverbindliche Wirkung) in der die Parteien die wichtigsten Punkte der Unternehmenstransaktion… rechtsverbindlich. Selbstverständlich kann die Exklusivitätsvereinbarung auch eine eigenständige Vereinbarung sein. Wie die AbsichtserklärungShare on linkedin Share on xing Share on facebook Share on whatsapp Ein schriftliches Dokument (in der Regel ohne rechtsverbindliche Wirkung) in der die Parteien die wichtigsten Punkte der Unternehmenstransaktion… ist auch die Exklusivitätsvereinbarung eine vorläufige Vereinbarung, die vor dem Abschluss des eigentlichen Kaufvertrages abgeschlossen wird.

Im Kern soll die Exklusivitätsvereinbarung den Verkäufer daran hindern, mit anderen potenziellen Käufern Vereinbarungen zum Verkauf des Unternehmens zu treffen, mit ihnen zu verhandeln oder einen Verkauf abzuschließen (Verhandlungsexklusivität). Es liegt allerdings an der Verhandlungsmacht oder auch am Verhandlungsgeschick des Verkäufers und seiner Berater die Exklusivität bspw. rein auf den Vertragsabschluss mit einem dritten Interessenten zu beschränken (sog. Abschlussexklusivität), so dass er weiterhin mit anderen Parteien sprechen bzw. verhandeln kann. Auf diese Weise verliert der Verkäufer keine Zeit und auch kein Momentum im Verkaufsprozess, falls man im Verlauf des weiteren Verkaufsprozesses (insbesondere bei den Vertragsverhandlungen) doch nicht zu einer Einigung kommt oder der Käufer die vorher vereinbarten Bedingungen zum Nachteil des Verkäufers verändert. Gleichzeitig sollte der Verkäufer darauf achten, dass in einem solchen Fall die Exklusivitätsvereinbarung ein Kündigungsrecht für den Verkäufer vorsieht.

Die Exklusivitätsfrist beginnt in der Regel mit Unterzeichnung einer schriftlichen Interessensbekundung (Letter of Intent oder Term Sheet) und endet im Idealfall mit Unterzeichnung des Kaufvertrages. Die Exklusivitätsdauer beträgt typischerweise zwischen 7 Tagen – 60 Tagen. Wobei der Käufer dazu tendiert längere Exklusivitätszeiten zwischen 30-60 Tagen zu fordern. Der Verkäufer sollte die Exklusivitätsfrist auf 7-14 Tage begrenzen, gleichzeitig aber auch die Komplexität und Rahmenbedingungen berücksichtigen und ggf. auch längere Fristen einräumen oder die Möglichkeit einer Verlängerung in Betracht ziehen.

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